Erstmals hat der UN-Sozialausschuss Deutschland wegen der Verletzung sozialer Menschenrechte gerügt. Einem jungen Geflüchteten waren im Thüringer Ilm-Kreis Unterkunft und Nahrung entzogen worden. Daraus wird deutlich: Menschenrechte gelten für alle, auch für Menschen, die im Dublin-Verfahren stecken.

Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hat Deutschland aufgefordert, einen 20-jährigen syrischen Geflüchteten im Dublin-Verfahren wieder unterzubringen und mit dem Lebensnotwendigen zu versorgen. Es ist das erste Mal, dass der UN-Sozialausschuss Deutschland wegen eines Verstoßes gegen den UN-Sozialpakt rügt. Bei der Entscheidung des UN-Sozialausschusses vom 17. Oktober 2025 handelt es sich um eine vorläufige Anordnung (interim measure). Wenn das Verfahren abschließend entschieden wird, geht es neben der Frage der Menschenrechtsverletzung auch um etwaigen Schadensersatz für den Betroffenen.

Behörden setzten Geflüchteten auf die Strasse

Der junge Mann war im Sommer 2024 nach Deutschland geflohen, wo Verwandte von ihm leben. Das Bundesamt lehnte die Durchführung seines Asylverfahrens ab, da Malta nach der Dublin-Verordnung zuständig sei. Im Dezember 2024 entzog das Landratsamt im Ilm-Kreis ihm Unterkunft, Sozialleistungen, auch die Gesundheitskarte musste er abgeben. Seitdem hatte er keinen geregelten Zugang zu Unterkunft, Nahrung, Kleidung und medizinischer Versorgung. Er überlebte nur durch Hilfe von Freund*innen und Freiwilligen.

Der junge Mann war im Sommer 2024 nach Deutschland geflohen, wo Verwandte von ihm leben. Das Bundesamt lehnte die Durchführung seines Asylverfahrens ab, da Malta nach der Dublin-Verordnung zuständig sei. Im Dezember 2024 entzog das Landratsamt im Ilm-Kreis ihm Unterkunft, Sozialleistungen, auch die Gesundheitskarte musste er abgeben. Seitdem hatte er keinen geregelten Zugang zu Unterkunft, Nahrung, Kleidung und medizinischer Versorgung. Er überlebte nur durch Hilfe von Freund*innen und Freiwilligen.

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https://www.proasyl.de/news/un-ruegt-deutschland-gegen-soziale-menschenrechte-verstossen/