AMNESTY INTERNATIONAL REPORT 2023/24Länderbericht Türkei
Menschenrechtsverteidiger*innen, Journalist*innen, Oppositionspolitiker*innen und andere Personen waren weiterhin ungerechtfertigten Ermittlungen, strafrechtlicher Verfolgung und Verurteilungen ausgesetzt. Das Antiterrorgesetz und das Gesetz gegen Desinformationen wurden genutzt, um das Recht auf freie Meinungsäusserung zu beschneiden. Ebenso war das Recht auf friedliche Versammlung rechtswidrig eingeschränkt.
Bei den Hilfsleistungen nach den Erdbeben vom Februar 2023 wurden die Rechte und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen nicht angemessen berücksichtigt. Gewalt gegen Frauen und Mädchen war noch immer weit verbreitet. Im Vorfeld der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Mai kam es vermehrt zu diskriminierender und stigmatisierender Rhetorik gegen LGBTI*, Flüchtlinge und Migrant*innen. Die Türkei war weiterhin das Land, das weltweit am meisten Flüchtlinge beherbergte. Einigen von ihnen drohte die rechtswidrige Abschiebung. Staatsbedienstete wurden für Menschenrechtsverletzungen nach wie vor nicht zur Rechenschaft gezogen. Es wurden schwerwiegende und glaubwürdige Vorwürfe über Folter und anderweitige Misshandlungen erhoben. Millionen von in Armut lebenden Menschen profitierten von einem staatlichen Unterstützungsprogramm.
Den vollständigen Beitrag finden Sie hier:
https://www.amnesty.ch/de/ueber-amnesty/publikationen/amnesty-report/jahre/2023/laenderbericht-tuerkei
